Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht

Grundsätze - Formvorschriften - Verwaltungsakte - Rechtsschutz für Schüler

Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG bestimmt: „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.“ Die von einer schulischen Maßnahme betroffenen Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern sind daher nicht allein auf die Einsicht und das Wohlwollen der Behörde angewiesen. Sie können ihre Sache vor Gericht bringen und durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Richter entscheiden lassen.

Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht

Rechtsschutz vor dem Verwaltungsgericht

  • slw_schulrecht_26_2_9_titelbild_237521789.jpg

    Anwendungsbereich des Verwaltungsverfahrensgesetzes

    Was bedeutet das Verwaltungsverfahrensgesetz für Ihre Schule und in welchen Bereichen findet es Anwendung? Zur Verdeutlichung werden zwei Fälle aus der Praxis beschrieben und Lösungsvorschläge gegeben.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_10_titelbild_113325737.jpg

    Amtshilfe – Welche Informationen Schulen einholen und weitergeben dürfen

    Praktische Anwendungsfelder der Amtshilfe im Schulbereich werden allgemein erläutert. Dabei gilt es zusammenzuarbeiten, u.a. mit Jugend- und Sozialämtern. Insoweit ist zu klären, wann ein praktischer Anwendungsfall von Amtshilfe vorliegt. Zwei Fälle werden dazu aufgezeigt.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_11_titelbild_137279997.jpg

    Verfahrensbeteiligte – Wen Schulen an einem Verfahren beteiligt werden müssen

    Beteiligte an einem Verwaltungsverfahren sind gemäß §§ 11, 13 VwVfG zum einen die von einem solchen Verfahren betroffenen Schüler/-innen und/oder deren Eltern und zum anderen die jeweilige Schule oder Schulaufsichtsbehörde. Sind diese Beteiligten nach § 12 VwVfG selbstständig handlungsfähig?

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_12_titelbild_42347237.jpg

    Der Ausschluss vom Verwaltungsverfahren

    In bestimmten Fällen ist vorgesehen, dass einzelne Mitarbeiter/-innen von der Durchführung oder Mitarbeit an Verwaltungsverfahren ausgeschlossen werden. Welche Fallgruppen dazu nach § 20 Abs. 1 VwVfG für den Schulbereich als relevant aufzuführen sind.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_13_titelbild_64840949.jpg

    Verhandlung in der Amtssprache und welche Ausnahmen es gibt

    Nach § 23 Abs. 1 VwVfG ist die Amtssprache deutsch. Dies bedeutet, dass alle Verhandlungen von und mit Behörden im Zusammenhang mit Verwaltungsverfahren in deutscher Sprache zu führen sind. Von diesem Grundsatz sehen die Regelungen des § 23 Abs. 2 bis 4 VwVfG bestimmte Ausnahmen vor.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_14_titelbild_63010110.jpg

    Untersuchungs- und Beratungsgrundsatz

    Nach § 24 VwVfG ist jede Behörde schon aus rechtsstaatlichen Gründen verpflichtet, den für die Entscheidung in einem Verwaltungsverfahren maßgeblichen Sachverhalt von Amts wegen vollständig zu ermitteln. Was ist die Folge daraus?

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_15_titelbild_22085457.jpg

    Anhörung – Was Schulen verfahrensrechtlich beachten müssen

    Zu den rechtsstaatlichen Grundpflichten jeden behördlichen Handelns gehört das in § 28 VwVfG geregelte Recht jedes Empfängers einer ihn belastenden Regelung, vor deren Erlass die Gelegenheit eingeräumt zu erhalten, sich zu den entscheidungserheblichen Tatsachen zu äußern.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_16_titelbild_29219059.jpg

    Akteneinsichtsrecht – Wann Schulen Einsicht gewähren müssen

    Das in § 29 VwVfG geregelte Recht auf Einsicht in alle das konkrete Verwaltungsverfahren betreffenden Akten und sonstigen Unterlagen ist ebenfalls Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips und dient vor allem der Verwirklichung des rechtlichen Gehörs nach § 28 VwVfG, das seine Grundlage in Art. 103 Abs. 1 GG hat, sowie der Fairness im Verfahren und der öffentlichen Kontrolle über die Verwaltung.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_17_titelbild_203971057.jpg

    Geheimhaltungsgrundsatz – Was Schulen beachten müssen

    Ist nach § 30 VwVfG jede Behörde verpflichtet, die ihr im Zuge von Verwaltungsverfahren anvertrauten Geheimnisse der Beteiligten unbefugt zu offenbaren? Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann für den/die jeweilige/n Behördenmitarbeiter/-in sowohl dienst- als auch strafrechtliche Folgen haben.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_18_titelbild_194052246.jpg

    Das Versäumnis von Fristen und wie Schulen damit umgehen müssen

    Es gelten für die Berechnung und Anwendung von in Verwaltungsverfahren zu beachtende Fristen grundsätzlich die Regeln der §§ 187 – 193 BGB. Hierbei ist jedoch zu unterscheiden zwischen gesetzlichen und sog. behördlichen Fristen.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_19_titelbild_262675007.jpg

    Formvorschriften für Verwaltungsakte

    Zunächst muss jeder Verwaltungsakt nach § 37 Absatz 1 VwVfG dem Bestimmtheitsgrundsatz genügen. Danach muss die erlassene Regelung formal und inhaltlich so klar sein, dass sie von jedem/r normal denkenden Empfänger/-in ohne zusätzliche Erläuterungen verstanden werden kann.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_20_titelbild_136192971.jpg

    Fehlerhafte Verwaltungsakte

    In der Praxis bleibt es trotz aller Sorgfalt nicht aus, dass von einzelnen Behörden erlassene Verwaltungsakte Fehler aufweisen. Je nach Schwere des Fehlers kann dies zur Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit des erlassenen Verwaltungsaktes führen oder aber für das weitere Verfahren ohne Bedeutung sein. Die Rechtsfolgen dieser Fehler werden folgend erläutert.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_21_titelbild_65436218.jpg

    Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten

    Was ist der Zweck eines Verwaltungsaktes und was geschieht nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist? Zum Beispiel kann in Einzelfällen eine einmal getroffene Entscheidung aus unterschiedlichen Gründen nicht aufrechterhalten werden. Hierbei sind mehrere Fallgruppen zu unterscheiden.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_22_titelbild_212067933.jpg

    Rechtsmittelverfahren und Widerspruchsverfahren

    Nachfolgend wird ein Überblick über die Voraussetzungen der Rechtsmitteleinlegung, ihre Wirkungen, die möglichen Entscheidungen und den verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz gegeben.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_23_titelbild_84727875.jpg

    Rechtsschutz für Schüler

    Zieht man die Konsequenzen für den Rechtsschutz aus einer Einteilung des schulischen Handelns, sollte das Ausmaß des Rechtsschutzes der Schwere des Eingriffs in die Rechte des/r Schülers/-in entsprechen. Was ist u.a. die Voraussetzung für eine Unterlassungsklage?

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_24_titelbild_58556125.jpg

    Rechtsschutz im Beamtenverhältnis

    Folgend werden praxisnahe Fälle aus dem Rechtsschutz im Beamtenverhältnis aufgezeigt. Dazu werden ausgewählte Fallfragen und dbzgl. Lösungsansätze formuliert.

    Beitrag anzeigen

  • slw_schulrecht_26_2_25_titelbild_65977930.jpg

    Fälle zum Rechtsschutz

    Folgend werden praxisnahe Fälle zum Rechtsschutz beleuchtet. Dazu werden ausgewählte Fallfragen und Lösungsansätze formuliert. Diese dienen für Sie als Hilfestellung in der Schulpraxis.

    Beitrag anzeigen

Exzellentes Wissen von Profis für Profis

Gemeinsam mit einem multiprofessionellen Team von renommierten Herausgebern und Deutschlands besten Autoren aus allen relevanten Fachbereichen haben wir die größte digitale Wissensplattform für Schulleitungen geschaffen. Auf SchulleitungsWissen.de bieten wir Ihnen geballte Expertise und höchste inhaltliche Qualität!

Prof. Dr. Reinhold Jäger

Professor für Psychologie

Zum Expertenprofil

Dr. Armin Lohmann

ehem. Gymnasiallehrer, Berater, Autor

Zum Expertenprofil

Harald Mier

Schulleiter i.R., Coach, Bezirksverordneter

Zum Expertenprofil

Dr. Karin Oechslein

Direktorin des ISB

Zum Expertenprofil

Dr. Maike Reese

Kommunikationscoach, Organisationsberaterin und Dozentin

Zum Expertenprofil
Gerhard Regenthal, Referent auf SchulVerwaltung.de

Gerhard Regenthal

Management-Trainer, Schulberater und Autor

Zum Expertenprofil

Dr. Christa Schäfer

Pädagogin, Systemische Beraterin und Trainerin

Zum Expertenprofil

Dr. med. Jörg-Peter Schröder

Arzt, Führungscoach

Zum Expertenprofil

Jan Schütte

Berater, Trainer und Autor

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Dr. h.c. Rolf Arnold

Professor für Allgemeine Pädagogik

Zum Expertenprofil

Dennis Blauert

Leiter des Fachbereiches "Prävention und Fortbildung"

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Stefan Bornemann

Geschäftsführer des Netzwerks folie8 PartG

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Wolfgang Böttcher

Experte für Qualitätsentwicklung

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Hans Brügelmann

Experte für Grundschulpädagogik und -didaktik

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Olaf-Axel Burow

Professor für Allgemeine Pädagogik

Zum Expertenprofil

Dr. Christoph Edelhoff

ehem. Lehrer und Schulleiter

Zum Expertenprofil

Dipl. Psych. Christoph Eichhorn

Diplom-Psychologe

Zum Expertenprofil

M.A. Robert Erlinghagen

Supervisor, Coach, Berater

Zum Expertenprofil

Dr. Ernst Fritz-Schubert

Direktor Fritz-Schubert-Institut

Zum Expertenprofil

Max Fuchs

Professor für Allgemeine Pädagogik

Zum Expertenprofil

Harald Gesing

Abteilungsleiter und kommissarischer Dezernent

Zum Expertenprofil

Christian Goldschmitt

Studiendirektor, Trainer

Zum Expertenprofil

Regina Goldschmitt

Konrektorin

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Norbert Grewe

Professor für Psychologie

Zum Expertenprofil

Wendelin Grimm

Rektor i. R., Bildungsreferent

Zum Expertenprofil
Anne Haarmann

Anne Haarmann

Rechtsanwältin

Zum Expertenprofil

Verena Hertel

Langjährige Schulleiterin, Trainerin, Beraterin und Coach

Zum Expertenprofil

Dr. Dipl.-Päd. Heinz Hinz

Direktor und Schulleiter a.D.

Zum Expertenprofil

Apl. Prof. Dr. Timo Hoyer

Erziehungswissenschaftler und apl. Professor

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Martin Korte

Professor für Zelluläre Neurobiologie

Zum Expertenprofil

Martin Kramer

Leiter der Didaktik, der Mathematik

Zum Expertenprofil

Dr. Julia Kriesche

Erziehungswissenschaftlerin, Lehrerin, Trainierin und Coach

Zum Expertenprofil

Dr. Volker Krobisch

Schulleiter und Führungskräftetrainer

Zum Expertenprofil

Regina Kuratle

Erziehungswissenschaftlerin

Zum Expertenprofil

Prof. em Dr. Hildegard Macha

em. Professorin und Gender-Foscherin

Zum Expertenprofil

Dr. Frank Meetz

Promovierter Bildungsforscher

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. habil. Thomas Prescher

Professor für Berufspädagogik

Zum Expertenprofil

Franca Quartapelle

Autorin und Lehrkraft (i. R)

Zum Expertenprofil

Dr. Hans-Günter Rolff

em. Professor für Bildungsforschung

Zum Expertenprofil

Dr. Andrea Schmerbauch

wissenschaftliche Mitarbeiterin

Zum Expertenprofil

Univ.-Prof. Dr. Michael Schratz

Experte für Führung, Professor für Schulpädagogik

Zum Expertenprofil

Beate Sitek

Schulleiterin, Supervisorin, Coach

Zum Expertenprofil

Dieter Smolka

Schulleiter i. R., Schulentwickler, Berater & Coach

Zum Expertenprofil

Prof. Dr. Frank Thissen

Professor für Mediendidaktik

Zum Expertenprofil
Von Ihrer Schulverwaltung zertifiziert

Jetzt Mitglied werden - Ihre Vorteile bei SchulleitungsWissen.de

Nutzen Sie jetzt Ihre Chance und testen Sie SchulleitungsWissen.de 30 Tage völlig kostenfrei und ganz ohne Risiko! Während Ihres 4-Wochen-Gratis-Tests haben Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Inhalte. So können Sie sich ausführlich und ganz in Ruhe von der Qualität auf SchulleitungsWissen.de überzeugen.

  • Sie erhalten geballtes Wissen - im Wert von über 10.000 € - aus allen für Sie als Schulleitung relevanten Themenfeldern.
  • Über 400 hochkarätige Experten und Autoren teilen exklusiv ihr gesamtes Wissen mit Ihnen.
  • Dank der effizienten Suche finden Sie in Sekundenschnelle genau die Antworten, die Sie benötigen.
  • Profitieren Sie von unzähligen Praxishilfen für den individuellen Einsatz an Ihrer Schule.
  • Auf SchulleitungsWissen.de erhalten Sie immer die aktuellsten Informationen zu jedem Themenfeld und werden unmittelbar über die neuesten Entwicklungen in allen Bereichen Ihres Schulleitungsalltags informiert.
4 Wochen gratis testen
Nach oben

Anmelden