Recht der Europäischen Union

Recht der EU: Verträge & Regelungen im Schulwesen

Europäisches Bildungswesen: Welche Rolle der Vertrag von Lissabon, die europäische Grundrechtecharta, die Europa2020-Strategie und andere Regelungen spielen.

Recht der Europäischen Union

Recht der Europäischen Union

  • slw_Avenarius_2_3_1_Titelbild_160716269.jpg

    Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon

    Mit dem Vertrag von Lissabon 2009 ist die fünfte große europäische Vertragsreform in Kraft getreten. Der Vertrag räumt einer europäischen Bildungspolitik insoweit ein stärkeres Gewicht ein, als er ein hohes Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung zum ausdrücklichen Ziel der EU erklärt.

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  • slw_Avenarius_2_3_2_Titelbild_142418016.jpg

    Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

    Durch seine integrationsfreundliche Rechtsprechung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) dazu beigetragen, eine Ausdehnung der Einwirkungsmöglichkeiten der europäischen Organe auch in Bildungsfragen zu befördern.

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  • slw_Avenarius_2_3_3_Titelbild_43976700.jpg

    Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union: Allgemeine Bildung und berufliche Bildung

    Der Aufbau eines europäischen Bildungswesens ist der EU versagt – sie kann lediglich fördernde und ergänzende Maßnahmen ergreifen. Für die Ausgestaltung der Bildungspolitik bleiben vorrangig die Mitgliedstaaten zuständig.

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  • slw_Avenarius_2_3_4_Titelbild_154216708.jpg

    Besondere Bildungsregelungen im Primärrecht

    Bildungsfragen berühren nicht nur eine Vielzahl anderer Politikbereiche, in denen die Union über Kompetenzen verfügt, sondern sie betreffen auch die im europäischen Primärrecht den Unionsbürgern/-innen garantierten Grundfreiheiten.

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  • slw_Avenarius_2_3_5_Titelbild_123409381.jpg

    Die Europäische Grundrechtecharta

    Zwar wird mit der Grundrechtecharta schon jetzt ein konkretes Recht auf Bildung durch das Europäische Unionsrecht normiert; ob diesem Recht in Zukunft jedoch ein Gewährleistungsgehalt entnommen werden wird, der über Landesverfassungen und Schulgesetze hinausgeht, ist noch offen.

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  • slw_Avenarius_2_3_6_Titelbild_49022008.jpg

    Europa 2020-Strategie, Kopenhagen-Prozess und Europäischer Qualifikationsrahmen

    Europa 2020-Strategie und Kopenhagen-Prozess stellen Möglichkeiten gemeinsamen Handelns der Mitgliedstaaten dar. Erklärtes Ziel dabei ist, „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“.

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